Eugen Brand : Von welchem Modell sprechen wir ?
Editorial Revue Quart Monde Nr. 195 (2005)

Mis à jour le jeudi 17 novembre 2005.

Autor : Eugen Brand Der letzte Gipfel der Europäischen Union war ein Schauspiel, bei dem verschiedene Auffassungen von Europa aufeinander prallten. Es ging um das europäische Sozialmodell, oder allgemeiner um das Gesellschaftsmodell, das Europa verkörpern und - zumindest implizit - dem Rest der Welt anbieten will. Es heisst, in der Debatte stünde das französische gegen das angelsächsische Modell, das „Modell Chirac“ gegen das „Modell Blair“. In Wirklichkeit war es gar keine Debatte, sondern ein trauriges Gezänk : nationale Interessen wurden egoistisch verteidigt, der Sinn fürs Gemeinwohl fehlte und die Solidarität mit den wirtschaftlich schwächsten Mitgliedern der Europäischen Union wurde verweigert. Jean-Claude Juncker, luxemburgischer Premierminister und amtierender Ratspräsident hatte Recht, als er sagte, er schäme sich über das Gesicht, das die Teilnehmer des Gipfels der europäischen Öffentlichkeit und der Welt gezeigt hätten. Dies ist sicher kein vorbildliches Modell.

Wohin wir auch schauen in Europa, in keinem Land haben wir ein Gesellschaftsmodell entwickelt, das die gleiche Würde aller Bürgerinnen und Bürger und aller Menschen, die sich dort aufhalten, respektiert. Nirgends ! Überall in Europa gibt es in den Bahnhöfen, Einkaufsstrassen und U-Bahnen Männer und Frauen, denen nichts anderes übrig bleibt, als zu betteln. Sie tragen die gleichen Schilder, versuchen dasselbe Zeug zu verkaufen. Überall in Europa verkaufen sie in verschiedenen Sprachen Strassenzeitungen, die mehr oder weniger den gleichen Inhalt haben. Vom südlichsten Zipfel Italiens bis zum äussersten Norden Schwedens führen Eltern denselben Kampf, um als Familie leben zu können, das Sorgerecht für ihre Kinder zu behalten und sie in Würde aufwachsen zu lassen.

Die wirtschafts- und sozialpolitischen Programme sind nicht gleich : einige Länder sind freigiebiger mit der Arbeitslosenentschädigung oder richten ein garantiertes Mindesteinkommen aus, andere zwingen die Stellenlosen lieber, jede noch so prekäre Beschäftigung, anzunehmen. Man kann endlos über die Vor- und Nachteile dieser Ausrichtungen debattieren und die Modelle gegeneinander ausspielen - es bleibt doch wahr, dass am Ende immer die Schwächsten die Rechnung bezahlen. Im ersten Fall werden die am wenigsten Privilegierten in einer Dauerarbeitslosigkeit festgehalten, mit der sich unsere Gesellschaft umso leichter abfindet, als sie überzeugt ist, dass sie diese Mitbürger und ihren Beitrag nicht braucht. Im zweiten Fall sind sie die ersten Ausgeschlossenen eines Systems das von der Devise ausgeht : „Wer will, der kann.“ Unter den zur Debatte stehenden politischen Programmen gibt es keines, das sich zum Ziel gesetzt hat, dass alle, ausnahmslos, an der menschlichen Aktivität teilnehmen können. Offenbar finden sich alle mit dem Gedanken ab, dass ein Teil der Menschheit aussen vor bleibt. Sie bemühen sich nur noch, die Zahl der Betroffenen möglichst klein zu halten.

Der Arbeitsminister in Frankreich hat diese Resignation dargelegt, als er kürzlich erklärte, wir könnten „innerhalb der nächsten fünf Jahren eine Art Vollbeschäftigung zu 6% [Arbeitslosigkeit]“ erreichen. Sind wir so sicher, dass diese 6 %, die vom Recht auf Arbeit ausgeschlossen werden, mit dieser sehr relativen Vollbeschäftigung zufrieden sind ? Sind wir so sicher, dass der Minister Recht hat, wenn er sagt, diese Rate entspreche der funktionalen Arbeitslosigkeit, die es in anderen Ländern auch gebe ? Es sei uns erlaubt, daran zu zweifeln, haben wir doch schon in den Jahren des Wohlstands und der Vollbeschäftigung Männer und Frauen gekannt, die dauerhaft am Rande der Arbeitswelt standen und deren Kinder und Enkel heute das Heer der Langzeitarbeitslosen vergrössern. Ihre Arbeitslosigkeit war überhaupt nicht „funktional“. Sie hat sie abgewertet, isoliert und ausgeschlossen.

1983 schrieb Joseph Wresinski : „Unsere Gesellschaft bürdet ganz selbstverständlich die Hauptlast der allgemeinen Unsicherheit denjenigen Mitgliedern auf, die am wenigsten Mittel haben, ihr standzuhalten ... Wenn die Verstärkung der Wettbewerbsfähigkeit eines Betriebs eine Personalreduktion verlangt, werden die am wenigsten leistungsfähigen Arbeiter der umstrukturierten Einheit entlassen ... Der Verlust der Anstellung beeinträchtigt eine oft schon fragile berufliche und gesellschaftliche Einbindung schwer. Der Einkommensverlust beeinträchtigt die Deckung der Grundbedürfnisse. In dieser Lage kann die Periode der Arbeitslosigkeit nicht genutzt werden, um sich zu qualifizieren oder die Voraussetzungen für eine zukünftige bessere Einbindung zu erwerben.“ Er rief alle dazu auf, sich gemeinsam dafür stark zu machen, dass die Unsicherheit nicht länger auf die Schwächsten abgeschoben wird. „Wird man es eines Tages wagen, die fähigsten unserer Ingenieure, Techniker und Arbeiter heranzuziehen, damit sie sich unter guten Bedingungen mit den Unsicherheiten der Zukunft auseinandersetzen, anstatt die leistungsschwächsten und wehrlosesten heranzuziehen, damit sie mit ihrer Arbeitslosigkeit die zerstörerischen Kosten der Unangepasstheit und der allgemeinen Unsicherheit bezahlen ?“

Französisches Modell, angelsächsisches Modell, europäisches Modell : keines entspricht unserer gemeinsamen Verantwortung für die Überwindung der Armut. Das Modell existiert nicht, es muss gemeinsam mit allen, die aufgrund ihrer Armut am stärksten der sozialen Ausgrenzung in unseren Gesellschaften ausgesetzt sind, erdacht und konstruiert werden.

In der Vergangenheit hat Europa die Welt beeinflusst, auf Gedeih und manchmal auf Verderb. Heute, im Kontext einer durch das Kräfteverhältnis der Grossmächte geprägten Globalisierung, wird die Stimme Europas nur dann glaubwürdig sein und von den andern gehört und geachtet werden, wenn es die Ärmsten zum Prüfstein seiner Gestaltung macht.